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Rauchverbot: Frau Steffens mit Heldenmut nach Ladenschluss

Quelle: www.cdu-nrw-fraktion.de

Als „Heldenmut nach Ladenschluss“ bezeichnet der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann das Abrücken von Gesundheitsministerin Steffens vom ausnahmslosen Rauchverbot. „Inzwischen hat wohl auch Frau Steffens erkannt, dass ihr Gesetzentwurf bei den eigenen Leuten keinen Rückhalt findet. Anders kann ich ihre heutigen Äußerungen in der Landespressekonferenz nicht deuten. Vor kurzem noch stand für sie ein absolutes Rauchverbot in Festzelten vollkommen außer Frage. Jetzt plötzlich versteckt sie sich hinter der Anhörung im Landtag und verweist auf ungeklärte Rechtsfragen. Das ist ganz offenkundig ein Eingeständnis, dass sie sich verrannt hat“, erklärt Laumann.

Die eigenen Partei- und Koalitionskollegen hätten der Ministerin ihre Grenzen aufgezeigt, so Laumann. Dies sei auch dem Einsatz der CDU zu verdanken. Vor allem aber sei es ein Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen. „Die Menschen in unserem Land wollen keine rot-grüne Erziehung und Bevormundung, die von oben herab per Gesetz verordnet wird. Wir haben bereits ein gutes und konsequentes Nichtraucherschutzgesetz. Dafür habe ich mich in meiner Zeit als Gesundheitsminister persönlich stark gemacht. Nichtraucher können uneingeschränkt am öffentlichen Leben teilhaben, ohne sich gegen ihren Willen einer Gesundheitsgefährdung durch Tabakrauch auszusetzen“, sagt Laumann.