Wissenschaftsministerin Schulze muss vor Ausschuss aussagen

Quelle: www.wn-online.de , Hilmar Riemenschneider

Die nordrhein-westfälische Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung, SvenjaSchulze (SPD) steht in Düsseldorf im Landtag. Das Forschungsministerium hat in der sogenannten „Atomkugel-Affäre“ vor einen Ausschuß des Landtages Auskunft gegeben.
(Foto: dpa)

Düsseldorf – Gleich zwei Untersuchungsausschüsse wird der Landtag kommende Woche einsetzen. Geplant waren bereits parlamentarische Ermittlungen zum Korruptionsverdacht beim landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB).

Am Dienstag (10. Mai) beantragten CDU und FDP zudem einen Untersuchungsausschuss, der alle Vorgänge rund um die Atomkugel-Affäre beleuchten soll.

Sie werfen Wissenschaftsministerin Svenja Schulze vor, sie habe mit falschen Angaben über den Verbleib von 2285 Brennstoffkugeln aus dem Forschungszentrum Jülich eine „Angstkampagne“ geschürt. „Wir wissen, dass Schulze wider besseres Wissen eine falsche Antwort gegeben hat“, begründete CDU-Fraktionschef Laumann den Griff zum „schärfsten parlamentarischen Schwert“, dem Untersuchungsausschuss.

FDP-Kollege Papke sprach von einem „Regierungsskandal erster Ordnung“. Deshalb müsse auch Ministerpräsidentin Kraft beantworten, warum die Landesregierung nicht für Klarheit gesorgt habe.